30. Mai 2009 0 Kommentare

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Jusos fordern "neue Wege" um Bürger- und Jugendliche in die Hamelner Kommunalpolitik einzubinden.

Die Bürger- und Jugendbeteiligung in der Stadt Hameln
findet derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung kaum statt. Insbesondere der Bürgerentscheid zur „Sanierung der Fußgängerzone“ hat gezeigt, das Entscheidungen des Stadtrates nicht transparent genug sind. Die Gründe sind sehr vielfältig – einer der Hauptgründe für die Mehrzahl der BürgerInnen ist die hohe „Hemmschwelle“ Kontakt mit der Politik zu suchen.

Lösungsvorschlag:

Als erster Schritt zur Verbesserung der Bürger- und Jugendbeteiligung ist es erforderlich das Internet (als nicht mehr ganz so neues Medium) einzubeziehen. Auf einem entsprechendem Internetportal soll es den Hamelner BürgerInnen ermöglicht werden:

• direkt (d.h. ohne bürokratische Hürden) mit den Ratsfrauen und Ratsherren in Kontakt zu treten
• das Abstimmungsverhalten der einzelnen Ratsmitglieder (zu ausgewählten Themen der öffentlichen Sitzungen) einzusehen

Es gibt bereits verschiedenen Projekte, die solche Ansätze bereits erfolgreich umgesetzt haben. Beispielhaft sei hier www.abgeordnetenwatch.de genannt.

Die Jusos Hameln fordern den Stadtrat Hameln daher auf, gemeinsam mit der Verwaltung und den Hamelner BürgerInnen:

• ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten
• für die technische Umsetzung spätestens für den
• das Projekt bis Ende 2010 vollständig zu realisieren

Presse:

• Dewezet vom 03.06.09

Diskussion:

• Wesio
• StudiVZ/MeinVZ
• Facebook

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